Internationalität

Jahresfestakt Heidelberg

Am 5. Juli 2019 stand der nächste Jahresfestakt vor der Tür. Es ging ins nahe gelegene Heidelberg und mit einer neunköpfigen Delegation waren wir Frankfurter dieses Jahr besonders zahlreich vertreten. Den diesjährigen Höhepunkt bildete der Vortrag von Frau Prof. Dr. Dr. Kokott zum Thema „Der Gerichtshof der Europäischen Union vor aktuellen Herausforderungen“. Frau Prof. Dr. Dr. Kokott ist seit 2003 Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof und insofern waren unsere Erwartungen hoch gesteckt. In ihrem Vortrag konzentrierte sich Frau Prof. Dr. Dr. Kokott auf die jüngste Rechtsprechung des EuGH zu Fragen der Rechtstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten. Zunächst wurde die dogmatische Herleitung anhand des Grundsatzurteils zur Besoldung von Richtern in Portugal dargestellt (EuGH, Urt. v. 27.02.2018 - C-64/16). Danach subsumierte sie die Verfahren gegen Polen und Ungarn unter diese Anforderungen. Sodann warnte sie, den Blick nicht nur auf diese Verfahren zu verengen. Auch andere Mitgliedstaaten seien nicht frei von Zweifeln und zählte eine ganze Reihe von Verfahren auf, in denen andere Mitgliedstaaten am Pranger stehen. Sie verwies u.a. auf das Urteil des EuGH wonach die Staatsanwaltschaft in Deutschland mangels Unabhängigkeit nicht mehr befugt sei, den Europäischen Haftbefehl auszustellen (EuGH, Urt. v. 27.05.2019, Az. C-508/18). Zum Schluss stellte Frau Prof. Dr. Dr. Kokott die schon... continue reading →